Die Sitzung des Ausschusses für Raumplanung, in dem die Wojewodschaft Westpommern vom Regionalen Raumplanungsbüro vertreten wird, fand am 12.-13. Oktober 2021 im Museum des Lebuser Lands in Zielona Góra statt. In der Tagesordnung fand sich die Präsentation des Stands der Arbeiten an Pilotprojekten und Projekten zur Umsetzung der Territorialen Agenda (u. a. „A future for lagging regions”, dessen Leader das Bundesministerium für Inneres ist, sowie das Projekt “Understanding how sector policies shape spatial (im)balances Region-focused Territorial Impact Assessment” das vom Ministerium für Fonds und Regionale Entwicklung geführt wird). Nach der Präsentation der Annahmen fand eine gemeinsame Diskussion im Kreis der beteiligten Vertreter polnischer Regionen und Bundesländer zum Thema der Pilotaktionen sowie der Festlegung der Richtlinien und Organisationsweisen des regionalen und lokalen Beitrags zur Umsetzung der Territorialen Agenda statt.

Ein weiterer Punkt der Tagesordnung war die Vorstellung des Stands der Umsetzung des deutsch-polnischen Modellprojekts (MORO) „Integrierte Planung im gemeinsamen Verbindungsgebiet“ sowie die Präsentation der Maßnahmen des Bundesinstituts BBSR aus Bonn zum Thema der Studie „Räumliches Monitoring von Deutschland und Nachbarregionen – Räumliche Strukturen und Verbindungen”. Das Treffen am ersten Tag endete mit dem Bericht der Regionen zum Thema der aktuell geführten Arbeiten aus dem Bereich der Raumplanung sowie der Zusammenfassung der auf der Oder geführten Maßnahmen, die die Ziele der Schifffahrtspolitik (Transport und Tourismus) berücksichtigen, die vom polnischen Ministerium für Wasserwirtschaft und Binnenschifffahrt geführt wird.

Der zweite Tag der Beratungen war den Präsentationen der aus Mitteln des Interreg-Programms mitfinanzierten Projekte gewidmet, die durch die Umsetzung der Ziele zur Implementierung des Gemeinsamen Zukunftskonzepts 2030 für das deutsch-polnische Verbindungsgebiet 2030 beitragen. In diesem Teil wurden auch die teilweisen Ergebnisse zweier Projekte vorgestellt, deren Leader das Regionale Raumplanungsbüro der Wojewodschaft Westpommern ist, das heißt: „Modell des grenzüberschreitenden Monitorings- innovative Maßnahmen der Datenerhebung in der Metropolregion Stettin” – INT179 sowie „Modellregion der Erneuerbaren Energien der Inseln Usedom und Wollin” – INT190.

Zusätzlich wurden die Annahmen des Projekts „RailBlu – Verbesserung der Zugänglichkeit von grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Brandenburg und der Wojewodschaft Lebus“ vorgestellt und ein Bericht von der Vorbereitung der Karte der Eisenbahninfrastruktur im Verbindungsgebiet PL – DE präsentiert, zusammen mit einer Präsentation des Konzepts der Publikationen in Druck- und elektronischer Form.

Der Ausschuss für Raumplanung ist Teil der Deutsch-Polnischen Regierungsübergreifenden Kommission für Regionale und Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der Ausschuss bespricht die aktuellen Themen der Zusammenarbeit und bereitet politische Vorschläge für die Mitglieder beider Regierungen vor. Mitglieder des Ausschusses: Republik Polen (MFiPR), Bundesrepublik Deutschland (BMI), Wojewodschaft Lebus, Wojewodschaft Niederschlesien, Wojewodschaft Großpolen, Wojewodschaft Westpommern, Bundesländer Berlin und Brandenburg, Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, Freistaat Sachsen.

Foto: Marschallamt der Wojewodschaft Lebus